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Viele interessierte Erstwähler und -wählerinnen bei "Politik und Pizza"

Gemeinderat wählen – klingt kompliziert, ist es aber nicht. 38 Jugendliche, 17 Gemeinderatskandidaten und –kandidatinnen und etliche Pizzen trafen bei der Erstwählerveranstaltung „Politik und Pizza“ im Haus der Jugend aufeinander. 

Oberbürgermeister Roman Götzmann begrüßte die jungen Gäste und freute sich über das große Interesse.

Dann waren auch schon Melissa Bernhardt und Ines Ayeb von der Landeszentrale für politische Bildung dran. Zum Aufwärmen gab es eine Runde „Dalli-Klick“ mit Bildern wichtiger Orte und Einrichtungen in Kommunen.

„Wir haben vier Fragen zur Kommunalwahl gestellt, die wir für euch heute Abend beantworten möchten. Zum einen ist das: Warum sollte man wählen? Wer darf wählen? Wer wird gewählt und wie wird gewählt“, skizzierte Melissa Bernhardt den Ablauf der Veranstaltung.

Wie der Gemeinderat und die von ihm gewählten Ausschüsse mit dem Oberbürgermeister und der Verwaltung interagieren, war schnell anhand eines Schaubildes aufgezeigt. Dann schilderte Melissa Bernhardt wie das Wählen selbst funktioniert: „In Waldkirch hat der Gemeinderat 26 Sitze und genauso viele Stimmen dürft ihr bei der Wahl auch vergeben.“ Auf fünf Listen (DOL, FW, SPD, CDU und FDP) finden sich die Kandidaten und Kandidatinnen, die sich für die Wahl aufstellen haben lassen, dabei können bis zu drei Stimmen pro Kandidat vergeben werden, bis es insgesamt 26 sind.

„Ihr könnt Kandidaten auf unterschiedlichen Listen eure Stimmen geben“, erklärte Melissa Bernhardt. Mit der Vergabe von Stimmen auf verschiedenen Listen sollte man mitzählen, denn schnell sind mehr als die Maximalanzahl. „Dann ist der Stimmzettel ungültig“, so Bernhardt.

„Wenn ihr nur eine Liste als Ganzes kennzeichnet, führt das dazu, dass die 26 Stimmen verteilt werden.“ Bei einer Liste, wie in Waldkirch bei der FDP, bedeutet das, dass jeder drei Stimmen erhält, die übrigen acht Stimmen verfallen. Stünden beispielsweise zehn Kandidaten auf der Liste, würden die Stimmen so verteilt, dass die ersten sechs Kandidaten je drei Stimmen bekommen und die anderen vier nur je zwei.
„Wenn ihr möchtet, dass eine bestimmte Person in den Gemeinderat kommt, gebt ihr ihr drei Stimmen und verteilt die anderen auf der Liste mit je einer Stimme.“

Da es beim Verhältniswahlrecht ausschlaggebend ist, wie viele Stimmen eine Liste im Verhältnis zur Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen erhält, ist es wichtig, zum einen der Liste an sich Stimmen zu geben, aber auch dem favorisierten Kandidaten möglichst viele.

Eine Besonderheit stellen die Ortschaftsratswahlen in den Stadtteilen Suggental und Siensbach dar. Da es nur eine Liste gibt, gilt hier das Mehrheitswahlrecht.

Der Geruch nach Pizza läutete die Fragerunde ein. Nach einer kurzen Vorstellung der Kandidaten und Kandidatinnen, verteilte man sich an die Stehtische und kam ins Gespräch. Nicht selten wurde das Unverständnis für die lange Dauer bis eine Entscheidung nicht nur gefällt wird, sondern auch eine Umsetzung folgt, geäußert. Viele weitere Themen, wie bezahlbarer Wohnungsbau, ÖPNV und Aufenthaltsplätze für Jugendliche wurden lebhaft diskutiert.

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